Open Society ruft als Reaktion auf die vermehrten Berichte über Kriegsverbrechen zum weltweiten Boykott von russischem Öl und Gas auf
NEW YORK - Bilder aus Butscha nordwestlich von Kiew und erste Berichte von Überwachungsorganisationen über abgeschlachtete Zivilisten, von denen einige kaltblütig mit gefesselten Händen hingerichtet, andere offenbar vergewaltigt und ihre Leichen auf den Straßen liegen gelassen wurden, haben Schande über die Streitkräfte der Russischen Föderation gebracht und verlangen die schärfste Reaktion von Seiten der internationalen Gemeinschaft.
Alle Parteien des bewaffneten Konflikts in der Ukraine sind verpflichtet, sich an das humanitäre Völkerrecht zu halten; dazu gehören die Genfer Konventionen, das Erste Zusatzprotokoll sowie das Völkergewohnheitsrecht.
Als Vertragspartei der Genfer Konventionen und des Ersten Zusatzprotokolls hat Russland die Pflicht, die Verantwortlichen für die Durchführung und Anordnung dieser offenkundigen Gräueltaten in Butscha zu ermitteln und strafrechtlich zu verfolgen. Auch andere Staaten sollten die laufenden Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs mit zusätzlicher technischer und finanzieller Hilfe unterstützen und im Rahmen ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs mutmaßliche Verbrechen von internationaler Bedeutung in der Ukraine eigenständig untersuchen.
Die offensichtliche Unmenschlichkeit und Grausamkeit in Butscha und anderen Städten und Dörfern in der Nähe von Kiew rufen Erinnerungen an die Gräueltaten der Nazis und der sowjetischen Streitkräfte gegen die Zivilbevölkerung während des Zweiten Weltkriegs wach.
Neben weiteren offensichtlichen Fällen von eindeutig willkürlichen Angriffen auf Wohnviertel und Krankenhäuser sowie dem generellen Verbrechen des Überfalls auf einen Nachbarstaat wird sich die Russische Föderation durch ihr Versäumnis, gegen die Täter zu ermitteln und vorzugehen, bedauerlicherweise noch weiter aus den nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Völkerrechtsstrukturen entfernen.
Die internationale Gemeinschaft muss nun eine konzertierte und einheitliche Antwort geben, um sicherzustellen, dass der russischen Regierung schwerwiegende finanzielle Kosten auferlegt werden, die ein entscheidendes Mittel sind, um gegen ihre anhaltenden Gräueltaten und Aggressionen vorzugehen.
Die Open Society Foundations schließen sich dem Aufruf an die Regierungen in aller Welt an, einen umgehenden und vollständigen Boykott von russischem Öl und Gas sowie umfassende Sanktionen gegen Energieexporte zu verhängen. Alle Nationen sollten umgehend ihre Abhängigkeit von russischem Öl und Gas verringern und aufhören, Putins brutalen Krieg gegen das ukrainische Volk indirekt mitzufinanzieren.
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